Am 8. Juli ist Flaggentag der »Mayors for Peace«

Dem 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründeten Bündnis gehören 8579 Städte in 166 Ländern an. In Deutschland sind bei den „Mayors for Peace“ – also den „Bürgermeistern für den Frieden“ – 931 Städte dabei, darunter auch Groß-Gerau. In Groß-Gerau wird es am 8. Juli allerdings keine gesonderte Aktion geben, denn die „Mayors for Peace“-Flagge weht hier ganzjährig am Marktplatz.

„Noch immer bedrohen mehr als 12.000 Atomsprengköpfe die Existenz der Menschheit. Trotz aktueller sicherheitspolitischer Herausforderungen brauchen wir ernsthafte nukleare Abrüstungsbemühungen“, sagt Groß-Geraus Bürgermeister Jörg Rüddenklau.

Es dürfe keine neue Spirale atomarer Aufrüstung geben. „Als Mitglieder im weltweiten Bündnis der Mayors for Peace rufen wir am Flaggentag zu nuklearer Abrüstung auf.“ Am Flaggentag fühle man sich dem Vermächtnis der Überlebenden der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki in besonderer Weise verpflichtet. Niemand solle jemals wieder ein solches Schicksal erleiden wie sie.

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hatte vor genau 30 Jahren, am 8. Juli 1996, in einem Rechtsgutachten festgestellt, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem bekräftigte er die völkerrechtliche Pflicht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.

Doch gegenwärtig spielen Atomwaffen wieder eine stärkere Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik. Das nukleare Abrüstungsregime scheint geschwächt. Nach Schätzungen der Expertinnen und Experten des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI verfügen die neun Atommächte noch immer über 12.187 Atomsprengköpfe. Die Friedensforscherinnen und -forscher warnen zudem vor einem neuen Wettrüsten der Atommächte.