Einladung zum Finanz-, Digital-, Organisationsausschuss

Hiermit lade ich Sie zu einer Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten ein.

Gremium:                   Finanz-, Digital-, Organisationsausschuss

Sitzungstermin:           Donnerstag, 21.05.2026 19:00 Uhr

Sitzungsort:                 Stadtmuseum, Am Marktplatz 3, 64521 Groß-Gerau

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Finanz-, Digital-, Organisationsausschusses vom 05.05.2026
4. Wahl der Schriftführung für den Finanz-, Digital-, Organisationsausschuss
5. Anträge
5.1 Änderung der Kitasatzung hinsichtlich der Betreuung der Schulanfänger(GRÜNE Fraktion)
6. Rückwirkende Erhöhung der Grundsteuer B
7. Einbringung zur Beratung:
7.1 Beratung und Feststellung der aktualisierten Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
7.2 Beratung und Feststellung des aktualisierten Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2026
7.3 Beratung und Feststellung des Haushaltssicherungskonzepts für das Haushaltsjahr 2026
8. Richtlinie der Kreisstadt Groß-Gerau zur Geldanlage
9. Mögliche Liquiditätsengpässe der Kreisstadt Groß-Gerau
10. Neufassung der Hauptsatzung der Kreisstadt Groß-Gerau
11. Neufassung der Entschädigungssatzung der Kreisstadt Groß-Gerau
11.1 Änderungsantrag zu VL-95/2026 – Neufassung der Entschädigungssatzung (CDU-Fraktion)
12. Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
12.1 Änderungsantrag zu VL-97/2026 Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Kreisstadt Groß-Gerau
(Antragstellende Fraktionen: SPD I FREIE WÄHLER I B90 / Die Grünen)
13. Bildung eines Seniorenbeirates für die Kreisstadt Groß-Gerau mit Satzung
14. Verkauf einer städtischen Immobilie
An der Pforte 8 in Wallerstädten (ehem. Sparkasse)
15. Grundstücksverkauf und Auflösung Erbbaurecht Gemarkung Groß-Gerau Flur 5, Nr. 55/16, 208 m², Paul-Ehrlich-Str. 3
16. Grundstückstausch von Weide- und Ackerflächen in Wallerstädten
17. Abschluss eines neuen Betriebsvertrages für die evangelischen Kindertagesstätten Berkach und Dornheim
18. Projekt „Versorgungslage“
19. Zukunft der Städtischen Musikschule
20. Verschiedenes

Die Sitzung ist öffentlich und die Bevölkerung ist herzlich dazu eingeladen.

Gez. Joachim Hartmann

Ausschussvorsitzender